AGB‘s

Detaillierte Verkäuferinformationen
Geschäftsname: Smartphoneklinikum.de
Adresse: Am Plausdorfer Tor 6, 35260 Stadtallendorf
Telefonnummer: 064289899886
Email: info@smartphoneklinikum.de
Unternehmensvertreterin: Esra Yazici
Steuernummer: 03188400037

Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“)Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche
Vertragsverhältnisse, die zwischen

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(nachfolgend: „Anbieter“)

und den in § 1 Abs. 2 dieser AGB bezeichneten Kunden (nachfolgend: „Kunde“ oder auch „Kunden“)
geschlossen werden.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen erfüllen zugleich die dem Anbieter obliegend Pflicht, seine
Kunden im Zuge einer Geschäftsanbahnung über die Besonderheiten eines über
Fernkommunikationsmittel geschlossenen Verbrauchervertrages aufzuklären. Wird der Vertrag mittels
Fernkommunikationsmitteln geschlossen, so kann dieses Dokument heruntergeladen und gespeichert
werden.

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(1) Wird nach Eingang des durch den Kunden versandten Gerätes durch uns festgestellt, dass am Gerät ein irreparabler Schaden vorliegt, wird für den mit der Feststellung verbundenen Aufwand eine Kostenpauschale in Höhe von 19,95 € durch uns erhoben. Dasselbe gilt, wenn durch uns festgestellt wurde, dass eine vorhergehende Selbstreparatur des Kunden stattgefunden hat.
Lehnt der Kunde nach Schadensfeststellung eine von uns angebotene Reparatur ab, verpflichtet er sich gleichwohl zur Zahlung des mit der Schadensfeststellung entstandenen Aufwandes in Höhe von 19,95 €. Die Zahlung ist mit der Ablehnung fällig.

 

6. Keine Haftung für einen Garantieverlust

 

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für von ihm eingesandte Geräte eine Garantie des Herstellers bestehen kann. Durch eine von uns durchgeführte Reparatur oder aber einen Reparaturversuch am eingesandten Gerät kann nach den jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers ein Verlust der Garantie eintreten. Hierfür wird die Haftung durch uns ausgeschlossen.

 

7. Keine Haftung für Datenverlust

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass durch die Feststellung der Schadensursache oder durch eine durch uns durchgeführte Reparatur des eingesandten Gerätes auf dem Gerät gespeicherte Daten verloren gehen können. Hierfür wird eine Haftung durch uns ausgeschlossen. Für die von uns empfohlene vorherige Datensicherung zeichnet der Kunde allein verantwortlich.

 

8. Keine Haftung für Folgeschäden eines Wasserschadens

Durch einen Wasserschaden am Gerät können Folgeschäden eintreten, für die wir keine Haftung übernehmen.

 

9. Verlust der Wasser- und Staubdichtheit

 

10. Alle Reparaturaufträge die über unseren Webshop & Annahmeshop in der Am Plausdorfer Tor 6 35260 Stadtallendorf, angenommen werden, akzeptieren auch ohne Unterschrift unsere Allgemeine Geschäftbedinungen (AGB´s) 

 

11. Vor dem Einschicken des Geräts

 

1. Erstelle ein Backup deines Smartphones
2. deaktiviere iMessage
3. Aktivierungssperre iPhone Suche / Google Sperre deaktivieren. 
4. Lösche dein Gerät / setz dein Smartphone zürück.
5. Entferne die SIM-Karte, Hülle oder Schutzfolie vom Gerät, und behalte dein Kabel und Ladegerät.

 

Dein Gerät kann nun eingeschickt werden. Wenn du einen Reparaturauftrag erteilt hast, solltest du Anweisungen zum Einsenden des Geräts erhalten haben. Wenn du keine Anweisungen erhalten oder keinen Reparaturauftrag erteilt hast, kontaktiere sie Unseren Support.

 

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die von Herstellern zugesicherte Wasser- und Staubdichtheit von eingesandten Geräten durch die Feststellung der Schadensursache oder aber einer Reparatur verloren gehen kann. Hierfür übernehmen wir keine Haftung.

 

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§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen, Vertragsgegenstand

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Bedingungen des Kunden, die von den nachfolgend getroffenen Regelungen abweichen oder
ihnen entgegenstehen, finden nicht Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung
ausdrücklich und in Schriftform zu. Das gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis abweichender
Bedingungen des Kunden eine Leistung vornimmt.
(2) Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann sowohl ein Unternehmer als auch
ein Verbraucher sowie eine natürliche oder juristische Person sein. Die Beschränkung auf die männliche
Form erfolgt ausschließlich aus sprachästhetischen Gründen. Der Kunde wird als Verbraucher
behandelt, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Als Unternehmer wird jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft

behandelt, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Beschäftigung tätig wird.

(3) Der wesentliche Gegenstand des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden
ist die Instandsetzung, bzw. Reparatur von mobilen Endgeräten, worunter bspw. Mobilfunktelefone oder
Smartphones zu verstehen sind.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Anbieter gibt durch die Darstellung seiner Produkte und Dienstleistungen, etwa in
Werbeprospekten oder auf seiner Website, kein verbindliches Angebot im Rechtssinne ab. Vielmehr
fordert er durch die Präsentation seiner Produkte und Dienstleistungen lediglich seine Kunden auf,
ihrerseits rechtsverbindliche Angebote abzugeben.

(2) Das Vertragsangebot des Kunden kann innerhalb von fünf Werktagen nach dessen Eingang beim
Anbieter angenommen werden. Die Annahme des Vertragsangebots durch den Anbieter kann durch
ausdrückliche Mitteilung (z.B. Auftragsbestätigung) oder durch Ausführung der Leistung erklärt werden.

(3) Die Erteilung eines Reparaturauftrags durch den Kunden über die Website des Anbieters umfasst
die folgenden Schritte:

1. Der Kunde wählt auf der Website das betroffene Endgerät aus (z.B. Samsung Galaxy S4)
2. Der Kunde wählt die gewünschte Reparaturoption aus (z.B. „Displaytausch“)
3. Der Kunde gibt seine Daten: Vorname, Nachname, Adresse, Emailadresse, Passwort ein
4. Der Kunde entscheidet sich für eine der angebotenen Zahlungsarten. Diese sind Barzahlung oder Paypal.

5. Der Kunde überprüft sämtliche Eingaben, insbesondere die ausgewählte(n) Leistung(en) und
seine dem Anbieter übermittelten personenbezogenen Daten, die er ggfs. korrigiert, bevor er
seinen Auftrag durch einen Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ als einen
verbindlichen Antrag zur Ausführung der Leistung abgibt. Vor Abschicken des Auftrags kann
der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und
übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf einen Button die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(4) Der Anbieter sendet dem Kunden eine automatisch generierte E-Mail zu, in welcher die jeweilige
Leistung, bzw. der Reparaturauftrag aufgeführt wird und die der Kunde abspeichern und ausdrucken
kann (Empfangsbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert nur, dass der
Auftrag des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die
Empfangsbestätigung besteht aus dem konkreten Auftrag, den AGB und einer Widerrufsbelehrung, die
dem Kunden per E-Mail zugeht und ausdruckbar ist.

 

(5) Die Auftragsdaten (Leistung, Name, Adresse und Lieferanschrift, usw.) werden unter Wahrung des
Datenschutzes durch den Anbieter gespeichert. Der Kunde kann sie bei entsprechender Registrierung
in seinem Kunden-Account jederzeit einsehen und verwalten.

(6) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben
zu haben. Sollte der Kunde fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und sollte es dadurch zu
zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, so hat diese der Kunde zu tragen.

(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Einlieferungs- und Lieferbedingungen, Versandkosten

(1) Die nachfolgenden Bestimmungen finden auf alle Vertragsverhältnisse zwischen dem Anbieter und
dem Kunden Anwendung, bei denen der Kunde das Endgerät dem Anbieter nicht unmittelbar an seinem
Sitz zur Reparatur übergibt, sondern auf dem Versandwege einliefert oder der Kunde das Endgerät
zwar am Sitz des Anbieters abgegeben hat, jedoch eine Rückgabe auf dem Versandwege wünscht.

(2) Die Einlieferung der Endgeräte auf dem Versandwege erfolgt auf Gefahr des Kunden. Etwaige
Kosten für den Versand der Endgeräte an den Anbieter trägt der Kunde, sofern keine abweichende
Vereinbarung getroffen wurde oder der Anbieter dem Kunden ein bereits frankiertes Sendeetikett
kostenfrei zur Verfügung gestellt hat. Das Gerät sollte im Übrigen durch den Kunden ausreichend
geschützt verpackt und die Sendung angemessen versichert werden.
Die Einlieferung des Endgeräts hat ohne verbundene Teile (z.B. SIM- oder Speicherkarte), sonstiges
Zubehör oder etwa die Originalverpackung zu erfolgen. Der Einlieferungsbeleg sollte bis zum Rückerhalt
des Endgeräts aufbewahrt werden. Wünscht der Kunde die Rücksendung des Verpackungsmaterials,
so hat er dies dem Anbieter vor Einlieferung des Endgeräts ausdrücklich mitzuteilen. Andernfalls wird
das Verpackungsmaterial ordnungsgemäß der Entsorgung zugeführt.

(3) Sollte sich bei der Untersuchung des durch den Kunden eingelieferten Endgeräts herausstellen,
dass die Ausführung der Leistung wegen eines irreparablen Schadens nicht möglich ist, so ist der
Anbieter berechtigt, den Reparaturauftrag abzulehnen oder sofern ein Vertrag bereits zustande
gekommen ist, von dem Vertrag zurückzutreten. Der Anbieter ist berechtigt, von dem Kunden eine
Vergütung für die bis dahin tatsächlich erbrachten Leistungen (z.B. Untersuchung des Geräts) gemäß
der aktuellen Preisliste zu verlangen.

(4) Die Bearbeitungszeit des Reparaturauftrags kann je nach Defekt oder Beschädigung des Endgeräts,
der Verfügbarkeit von Ersatzteilen sowie etwaig fehlender Angaben des Kunden und der damit
verbundenen Notwendigkeit von Rückfragen, variieren. Der Anbieter unterrichtet den Kunden
entsprechend, sobald für diesen Verzögerungen in der Bearbeitungszeit erkennbar werden. Der
Rückversand des Endgeräts an den Kunden nach der Ausführung der Leistung durch den Anbieter
erfolgt in der Regel innerhalb von drei Werktagen.

(5) Die Rücksendung des Endgeräts erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden mitgeteilte
Anschrift. Sofern für den Anbieter logistisch möglich, kann der Kunde die Endgeräte auch am Sitz des
Anbieters abholen. Hierzu soll der Kunde zuvor einen Abholtermin mit dem Anbieter vereinbaren.
Für den Rückversand des instandgesetzten Endgeräts fallen keine weiteren Kosten an, es sei denn
zwischen dem Kunden und dem Anbieter wurde etwas anderes vereinbart.

(6) Auf dem Versandweg entstandene offensichtliche Schäden, insbesondere solche an der
Verpackung, sollen dem Frachtführer bei Erhalt der Lieferung angezeigt und durch ihn quittiert werden.
Die beschädigte Verpackung soll durch den Kunden aufbewahrt werden. Zeigt sich später ein zunächst
äußerlich nicht erkennbarer Schaden, so soll der Kunde dem Anbieter und/oder dem
Transportunternehmen den Schaden innerhalb von 3 Werktagen anzeigen, damit
Schadensersatzansprüche gegen das Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden
können. Die Gewährleistungsrechte des Kunden werden durch diesen Absatz ausdrücklich nicht
berührt.

(7) Der Rückversand defekter oder ausgetauschter Komponenten erfolgt nur auf ausdrückliches
Verlangen des Kunden, welches dem Anbieter gegenüber mit Erteilung des Reparaturauftrags,
spätestens jedoch vor der Einlieferung des Endgeräts, mitzuteilen ist.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Zum Schutz der auf den Endgeräten gespeicherten Daten des Kunden, sollte der Kunde vor der
Einlieferung des Endgeräts eine Datensicherung (z.B. iCloud Backup) durchführen.

(2) Der Kunde hat dem Anbieter alle für die Reparatur notwendigen Informationen bereitzustellen und
erforderlichen Handlungen vorzunehmen. Hierzu gehört insbesondere die Mitteilung/Deaktivierung
eines etwaigen Geräteentsperrcodes.

§ 5 Hinweise über Herstellergarantieansprüche, Akkus

(1) Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass durch die Inanspruchnahme einer
Reparaturleistung durch den Anbieter, eine etwaig für das Endgerät bestehende Herstellergarantie
gemäß den Herstellergarantiebedingungen erlöschen kann.

(2) Der Anbieter weist den Kunden daraufhin, dass die Lebensdauer eines Akkus, insbesondere die
eines Lithium-Ionen-Akkus, maßgeblich von der Pflege und der ordnungsgemäßen Nutzung abhängig ist.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungen können beim Anbieter vor Ort in Bar getätigt werden. Dem Kunden können unter
Umständen auch andere Zahlungsmittel angeboten werden. Der Anbieter kann Kunden, welche
Unternehmer sind, die Zahlung auf Rechnung gestatten.

(2) Erfolgt der Vertragsschluss über das Internet, so kann der Kunde Zahlungen mittels Paypal
vornehmen. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(3) Die vereinbarten Entgelte werden unmittelbar mit Abgabe des Reparaturauftrags fällig. Das
ausgewählte Zahlungsmittel (z.B. EC-Lastschrift, Kreditkarte, PayPal) wird ebenfalls mit Abgabe des
Reparaturauftrags belastet.

§ 7 Elektronische Datenverarbeitung

(1) Im Rahmen der Vertragsabwicklung erhebt der Anbieter Daten des Kunden, wobei er bei der
Verarbeitung insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des
Telemediengesetzes beachtet. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden
nur erheben, verarbeiten oder nutzen, wenn dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und/oder
für die Inanspruchnahme sowie die Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Die Daten des Kunden werden ohne dessen Einwilligung nicht für Zwecke der Markt- oder
Meinungsforschung oder Werbung genutzt.

(3) Der Kunde hat das jederzeitige Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Sperrung seiner
personenbezogenen Daten.

§ 8 Gewährleistung

(1) Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

(2) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in einem Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht für
Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter, die aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der
Gesundheit resultieren und auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters
oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen. Für diese Ansprüche gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

§ 9 Abnahme

Die Leistung des Anbieters gilt als abgenommen, d.h. als vertragsgemäß, wenn der Kunde nicht
innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Lieferung die Abnahme gegenüber dem Anbieter erklärt.
Der Kunde wird insoweit bereits jetzt zur Abnahme aufgefordert. Im Übrigen gilt § 640 BGB.

§ 10 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht

 

Smartphoneklinikum.de

Kleinunternehmen

Esra Yazici

Am Plausdorfer Tor 6

D-35260 Stadtallendorf

Tel: (+49) 06428-9899886

E-Mail: Info@smartphoneklinikum.de

Web: www.smartphoneklinikum.de

Steuernummer: 03188400037

 

Widerruf

 

Widerrufsbelehrung

 

1. Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Smartphoneklinikum.de – Inhaberin Esra Yazici

Smartphoneklinikum.de – Am Plausdorfer Tor 6 – 35260 Stadtallendorf – Telefonnummer (+49) 06428-9899886 – Email widerruf@smartphoneklinikum.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Folgende Kommunikationswege können Sie unter anderem verwenden:

 

Smartphoneklinikum.de

Esra Yazici

Kleinunternehmen

Am Plausdorfer Tor 6

D-35260 Stadtallendorf

Telefon (+49) 06428-9899886

E-Mail: widerruf@smartphoneklinikum.de

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

2. Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen 

Zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

 

Zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

Zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

Zur Lieferung von Ton oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

Ende der Widerrufsbelehrung

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§ 11 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind
solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich
um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 12 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur
insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland Anwendung. Internationale Übereinkommen finden keine Anwendung.

(2) Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder handelt es sich
bei ihm um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus den Vertragsverhältnissen zwischen dem Anbieter und dem Kunden der Sitz des Anbieters.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit, insbesondere zwecks Anpassungen an veränderte rechtliche oder technische
Rahmenbedingungen oder zur Beseitigung nachträglicher Änderungen, zu ändern. Diese Änderungen
werden auf der Website des Anbieters bekannt gemacht.

(4) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.